Zurück zur Vernunft - Einwanderungspolitik

Alarmierender Anstieg von Asylverfahren. Es muss ein Umdenken her!

nospam@example.com (BR) — Wed, 23 Jan 2013 15:42:50 +0100

die Zahl der Asylwerber ist drastisch angestiegen

Laut amtlichen Daten gab es im vergangen Jahr 21 Prozent mehr Asylverfahren als 2011. Diese Zahl muss den letzten Träumer von SPÖ und ÖVP aus dem Winterschlaf reißen. Es ist höchste Zeit für einen grundlegenden Wandel. Der Asyl-Begriff muss endlich wieder zu seinem Grundgedanken zurückkehren: Asyl ist zeitlich begrenzter Schutz vor Verfolgung und kein Freifahrtschein für Einwanderung in die Sozialsysteme!

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"Reine Formsache": Mehr Geld für Asylwerber

nospam@example.com (BR) — Tue, 30 Oct 2012 11:55:53 +0100

Der Niederösterreichische Landtag wird in seiner kommenden Sitzung über die Erhöhung der Grundversorgung für Asylwerber entscheiden (ÖVP, SPÖ und Grüne werden ohne Zweifel zustimmen).
Das Taggeld wird damit noch heuer um 12 Prozent erhöht werden. Laut Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist diese Entscheidung, nach „sehr konstruktiven Gesprächen“ zwischen Bund und Ländern gefallen. Die erste Erhöhung der Grundversorgung seit 2004 von 17 auf künftig 19 Euro pro Tag für jeden Asylwerber, sei „reine Formsache“, so die Innenministerin.

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Asyl: Schutz vor Verfolgung, kein Ticket für Einwanderer!

nospam@example.com (BR) — Tue, 23 Oct 2012 16:50:25 +0200

Es ist wieder einmal so weit: Die Erstaufnahmestelle Traiskirchen platzt aus allen Nähten. Statt der 480, die für das Lager vertraglich vereinbart wurden, sind rund 1.500 Asylsuchende dort einquartiert. Die gebeutelten Anwohner sind zu Recht empört, denn die Belastungen für die Region Traiskirchen steigen mit der Belegungszahl massiv an. Damit steigt auch der Druck auf die politischen Entscheidungsträger, bis es schließlich zu einem Treffen im Innenministerium kommt, das unter dem bedeutungsschwangeren Namen "Krisengipfel", endlich Probleme lösen soll. Die vermeintliche Lösung ist dabei seit Jahrzehnten die gleiche: Die Aufnahmestelle soll, vorrübergehend, entlastet werden, indem die Asylwerber über die gesamte Republik aufgeteilt werden.
Doch das ist keine Problemlösung, sondern eine Problemverschiebung, die letztlich zu einer Problemverschärfung führen muss.

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Die Einwanderungslobby ist auf dem Holzweg

nospam@example.com (BR) — Wed, 17 Oct 2012 10:17:10 +0200

SPÖ, Grüne und ÖVP sind stets schnell dabei, Familienleistungen zu streichen. Der niedrigen Geburtenrate der Österreicher wird hingegen mit Achselzucken begegnet. Stattdessen setzen die Regierungsparteien und die Grünen voll auf die Einwanderung, wie auch die jüngste Diskussion über Bevölkerungsentwicklung in Österreich zeigt.
Laut neuesten Zahlen der Statistik Austria wird bis zum Jahr 2060 die Bevölkerung in Österreich von 8,4 auf 9,4 Millionen anwachsen. Die Ursache liegt in erster Linie – zu 95 Prozent (!) - in der ungehemmten Einwanderung.

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Grenzschutz statt schrankenlose Einwanderung

nospam@example.com (BR) — Tue, 17 Jul 2012 09:19:19 +0200

EU-Außengrenze offen wie ein Scheunentor

Griechenland ist nicht nur mit seinen Schulden, sondern auch mit der Grenzkontrolle zur Türkei hoffnungslos überfordert. Der unkontrollierten Einwanderung in die EU, ist damit Tür und Tor geöffnet. Zu beachten ist dabei, dass 90 Prozent aller Asylanträge in nur zehn EU-Staaten gestellt werden; besonders Deutschland und Österreich sind betroffen. Deshalb forderte Deutschland vor einigen Wochen, dass die Staaten des Schengenraums wieder eigenständig Kontrollen an ihren nationalen Grenzen durchführen dürfen.

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Privilegien für türkische Einwanderer?

nospam@example.com (BR) — Fri, 27 Apr 2012 10:17:31 +0200

Türkische Staatsbürger erhalten im österreichischen Fremdenrecht Privilegien. Das entschieden der Europäische Gerichtshof sowie der Verwaltungsgerichtshof. Die Urteile haben die Einwanderung von der Türkei nach Österreich stark erleichtert. Unter anderem wurde die „Deutsch-Pflicht“ gekippt.

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Einwanderung ist nicht die Lösung!

nospam@example.com (BR) — Thu, 12 Apr 2012 10:07:53 +0200

Immer wieder wird behauptet, dass aus demographischen Gründen eine massive Einwanderung für Österreich überlebenswichtig sei. Ist die Überalterung der österreichischen Gesellschaft tatsächlich nur durch Immigration aufzuhalten?

Demographie ist eine exakte Wissenschaft, die sich an Daten und Fakten orientiert. Spekulationen und ideologische Träumereien sind hier fehl am Platze. Österreich unterliegt einer demographischen Alterung, die in erster Linie auf der niedrigen Geburtenrate beruht. Die Zahl der über Sechzigjährigen ist derzeit noch etwa gleich groß wie die der unter Zwanzigjährigen, im Jahr 2050 wird sie aber dreimal so hoch sein – die derzeitige Einwanderungsquote bereits vorausgesetzt. Einwanderungspolitik kann also das Problem der Alterung nicht lösen:

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Sollen unsere Schulkinder die verfehlte Einwanderungspolitik ausbaden?

nospam@example.com (BR) — Fri, 10 Feb 2012 11:31:07 +0100

chaotische Bildungspolitik

Geht es nach SPÖ-Bildungsministerin Schmied und den Grünen, sollen in Österreich die Inländerkinder künftig die Folgen der gescheiterten Einwanderungspolitik ausbaden. Dabei wird dieser Plan unter dem Etikettenschwindel einer „Bildungsreform“ schöngeredet.
Seit etlichen Jahren ist bekannt, dass ein Großteil der Einwandererkinder nur unterdurchschnittliche bzw. gar keine Bildungsabschlüsse erlangen. Trotz unterschiedlicher Fördermaßnahmen hat sich dieser Trend nicht spürbar geändert. Deshalb wollen Rot und Grün nun die Brechstange ansetzen. Das Problem wird aber nicht an der Wurzel - der verfehlten Einwanderungspolitik – gepackt; vielmehr betreibt man ideologische Augenauswischerei.

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Österreich muss seine Interessen vertreten

nospam@example.com (BR) — Wed, 04 May 2011 13:05:34 +0200

Diskussion um offene Grenzen ohne Österreich?

Der heutige Vorschlag von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sieht die Wiedereinführung nationaler Grenzkontrollen im Schengenraum als letztes Mittel in einer kritischen Situation vor. Zudem schlägt die Kommission vor, einen Mechanismus einzuführen, mit dem die Union augenblicklich reagieren kann, wenn ein Schengenstaat seine Vertragspflichten nicht einhält oder mit einem extremen Einwandererzustrom nicht fertig wird.
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Bundesregierung darf Schengen-Diskussion nicht verschlafen

nospam@example.com (BR) — Wed, 27 Apr 2011 11:34:06 +0200

Frankreichs Staatspräsident Sarkozy und Italiens Ministerpräsident Berlusconi beraten derzeit über eine Reform des Schengen-Vertrages. Nach dem Wunsch Frankreichs, soll es künftig leichter werden, bei „außergewöhnlichen Schwierigkeiten“ Passkontrollen wieder einzuführen.

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Der Fachkräftemangel - Mythos der Einwanderungslobby

nospam@example.com (PP) — Sun, 09 Jan 2011 10:17:00 +0100

Ein sehr beliebtes Argument für eine noch höhere Einwanderungsquote ist der vermeintliche Fachkräftemangel.Von unterschiedlichen Seiten wird regelmäßig mit großen Zahlen um sich geworfen. Einmal fehlen angeblich Unmengen an Facharbeitern in der Elektroindustrie, dann werden dringend IT-Experten aus Fernost benötigt.

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