Zurück zur Vernunft

UNO gegen Sarrazin – auf der Strecke bleibt die Freiheit

nospam@example.com (BR) — Wed, 15 May 2013 11:17:18 +0200

"Freiheit ist die Freiheit zu sagen, dass zwei plus zwei vier ist. Dieses berühmte Zitat stammt aus George Orwells Buch "1984". Von dieser Freiheit hat Thilo Sarrazin wohl Gebrauch machen wollen, als er im Jahr 2009 in einem Interview mit der Zeitschrift "Lettre International" folgendes ausgesprochen hat: Unterschiedliche Zuwanderergruppen haben unterschiedliche Integrationserfolge. Das sieht man z.B. an den Schulabschlüssen, den Deutschkenntnissen und der Arbeitslosenrate. Die Wächter des Zeitgeistes haben mit einer Anzeige reagiert, allen voran der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg. Die deutschen Gerichte haben jedoch festgestellt, dass diese Aussagen vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind und haben ein entsprechendes Verfahren eingestellt.

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Vor acht Jahren: Abstimmung über die EU-Verfassung

nospam@example.com (BR) — Sat, 11 May 2013 08:08:32 +0200

Heute vor acht Jahren, am 11. Mai 2005, stimmte der Nationalrat über den „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ ab. Als einzige Abgeordnete stimmte ich gegen die EU-Verfassung.
Bekanntermaßen wurde die EU-Verfassung erst durch die Referenden in Frankreich und den Niederlanden gekippt. Aber mit der „Umetikettierung“ zum Lissabon-Vertrag, traten die wesentlichen Punkte am 1. Dezember 2009 dennoch in Kraft.
Die Entwicklung, die die EU seitdem genommen hat ist eine verheerende. Die Souveränität der Mitgliedstaaten wurde immer stärker zurückgedrängt.
Der Weg zum zentralistischen EU-Apparat muss verlassen werden. Eine Rückbesinnung auf ein „Europa der Vaterländer“ ist das Gebot der Stunde.

EU-Asylpolitik hinter dem Rücken der Bürger

nospam@example.com (BR) — Mon, 06 May 2013 08:32:00 +0200

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt haben sich EU-Kommission, Ministerrat und Europaparlament auf ein neues, EU-weites Asylrecht verständigt. Nur Großbritannien und Dänemark haben sich ihre Eigenständig bewahrt. Asylwerber erhalten noch größere Einspruchsmöglichkeiten im Verfahren und die Staaten haben noch weniger Möglichkeiten Schubhaft zu verhängen. Dazu kommt, dass die Arbeitserlaubnis für Asylwerber ausgeweitet wird. Maßnahmen, die den Anreiz zur Einwanderung unter dem Titel Asyl erhöhen.

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Was macht die EU so unbeliebt?

nospam@example.com (BR) — Mon, 22 Apr 2013 08:16:19 +0200

Die europäische Zusammenarbeit ist eine gute Idee. Und dennoch ist die Europäische Union heute so unbeliebt wie nie. Sogar die wichtigste Aufgabe, Friede und Wohlstand in Europa zu sichern, wird der EU nicht mehr zugetraut. Viele Österreicher sehen die EU nicht als Europa der Bürger, sondern als Europa der Großkonzerne, und das mit gutem Grund.

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Euro-Krise: Zeit für mutige Entscheidungen!

nospam@example.com (BR) — Thu, 18 Apr 2013 12:24:28 +0200

Der Niederländer Frits Bolkestein war bis zum Jahr 2004 EU-Kommissar für den Europäischen Binnenmarkt. Nun, keine zehn Jahre später, sieht er den Euro für gescheitert an. Damit ist er nicht allein im Königreich. Die Initiative BurgerforumEU.nl fordert ein Referendum über den Verbleib der Niederlande in der EU. Insgesamt hat sie 55.000 Unterschriften gesammelt und brachte ihr Anliegen damit auf die Tagesordnung des niederländischen Parlaments.

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Entindustrialisierung – besorgniserregende Entwicklung in Österreich

nospam@example.com (BR) — Tue, 16 Apr 2013 12:32:18 +0200

produzierendes Gewerbe wird vernachlässigt

Das produzierende Gewerbe in Österreich gerät immer stärker unter Druck. Ein neuer Fall Produktionseinstellung, bzw. Verlagerung, spielt sich derzeit im Burgenland und in Niederösterreich ab. Der Schweizer Konzern Triumph will rund 350 Arbeitsplätze abbauen. Triumph reiht sich damit in eine lange Kette des produzierenden Gewerbes, das nach und nach seine Standorte von Österreich ins Ausland verlagert. Die Regierung schaut diesem Trend achselzuckend zu, wenn sie ihn durch falsche Maßnahmen nicht noch aktiv verstärkt.

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Menschenhandel einen Riegel vorschieben - Grenzen kontrollieren

nospam@example.com (BR) — Wed, 27 Mar 2013 14:14:41 +0100

In den vergangenen Tagen sind mehrere erschütternde Fälle von Menschenhandel in Österreich öffentlich geworden. Es geht in erster Linie um Fälle, in denen junge Frauen aus Staaten des ehemaligen Ostblocks (zum Teil auch aus Afrika und Ostasien) nach Österreich gelockt und hier von kriminellen Netzwerken - zumeist aus Osteuropa - zur Prostitution gezwungen wurden. Unser Land hat sich in den letzten Jahren zu einem sehr beliebten Anlaufpunkt und Transitland für rücksichtslose Menschenhändlern entwickelt. Doch wie konnte es dazu kommen? Seit dem 21. Dezember 2007, dem Beitritt u.a. unserer Nachbarstaaten Ungarn, der Slowakei, Slowenien und Tschechien zum Schengen-Raum, werden keinerlei Personenkontrollen an unserer Grenze durchgeführt. Das bedeutet für kriminelle Einbrecherbanden und auch Menschenschleuser absolute Bewegungs- und Betätigungsfreiheit.

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Gefahr Fremdwährungskredite – Was tut die Finanzministerin?

nospam@example.com (BR) — Tue, 26 Mar 2013 12:00:28 +0100

Fremdwährungsdarlehen wurden in Österreich in den 90er Jahren von den Banken für den Bau von Eigenheimen angepriesen. Das fiel auf fruchtbaren Boden: In keinem anderen Euroland wurden so viele Fremdwährungskredite abgeschlossen.
Dabei sind Fremdwährungsdarlehen zur Hausfinanzierungen nichts anderes als Finanzierung durch Spekulation. Das ging bis Mitte des Jahrzehnts auch gut, denn die Zinsersparnis war hoch und der Euro stark. Doch das Risiko, daß alles außer Kontrolle geraten könnte war von Beginn an hoch. Die Euro-Krise machte diesen Umstand sehr deutlich. Die meisten, die auf dieses Modell gesetzt haben, haben ihr Haus auf Basis eines Fremdwährungskredits in Schweizer Franken errichtet. Damit kommt zusätzlich zum Zinsrisiko auch noch das Wechselkursrisiko. Dabei sind die Kredite vor allem zur endfälligen Tilgung ausgestellt. Das bedeutet: Während der Laufzeit werden nur Zinsen bezahlt, für die endfällige Tilgung wird über sogenannte “Tilgungsträger" angespart. Diese Tilgungsträger wiederum investieren in Aktien und Anleihen. Das bedeutet: es kommt auch noch das Veranlagungsrisiko dazu.

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Asyl-Quote: Anreize senken statt Asylwerberzahlen erhöhen!

nospam@example.com (BR) — Tue, 12 Feb 2013 13:52:44 +0100

Ein neuer Fall der Schmähpolitik der Pröll-ÖVP ist nun offensichtlich geworden: Nach der großspurig angekündigten Entlastung von Traiskirchen erfüllt Niederösterreich nun die Quote an Asylwerbern nicht mehr! Jetzt suchen ÖVP und SPÖ händeringend nach neuen Unterkünften in Niederösterreich und nach Asylwerbern die in diese einziehen sollen, damit die Quote erfüllt wird. Ein völlig falscher Weg!
Wir brauchen stattdessen eine konsequente und geordnete Asylpolitik. Zunächst müssten die Anreize gesenkt werden in Österreich und Niederösterreich nach Asyl anzusuchen. Wenn wir uns anschauen, dass in Tschechien auf eine Millionen Einwohner 70 Asylwerber kommen und in Österreich 1.715 dann muss man sich fragen woran das liegt. Ganz klar: die Anreize in Österreich sind schlicht zu hoch.

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Ja zu direkter Demokratie!

nospam@example.com (BR) — Tue, 05 Feb 2013 15:15:34 +0100

Direkte Demokratie auch für NÖ!

Tatsache ist: Die Niederösterreicher wenden sich zunehmend angewidert von der derzeit herrschenden politischen Klasse ab. Ob auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene – das Vertrauen in die Politik ist schwer beschädigt. ÖVP und SPÖ haben vielfach bewiesen, dass sie nicht bereit sind, dem Volk mehr Mitsprache zuzubilligen. Sie befürchten: Wenn die Bürger mehr Möglichkeiten erhalten, über die Geschicke ihres Landes (mit) zu entscheiden, müssen etablierte Parteien auf Macht verzichten.

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EU-Hörigkeit ablegen und direkte Demokratie auch in Österreich stärken!

nospam@example.com (BR) — Fri, 25 Jan 2013 10:03:21 +0100

Nach der Aufregung um die Äußerungen des britischen Premiers Cameron, er wolle in zwei Jahren über die Zugehörigkeit des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Union abstimmen lassen, bleibt festzuhalten: Es ist an der Zeit den verständlichen Ärger der Bürger über die immer zentralistischer werdende EU ernst zu nehmen und Mut zu echter Demokratie zuzulassen. Die scheinbare „Alternativlosigkeit“ einer politischen Union wird von den Menschen in Europa nicht geteilt. Das Projekt der selbsternannten Eliten stößt nicht nur in Großbritannien, sondern auch in Österreich auf immer größere Ablehnung. Ob Rettungsschirm, Steuermilliarden an Pleitestaaten oder der ESM, stets wird der Bürgerwille ignoriert. Die Bürger müssen über die künftige Entwicklung Europas entscheiden dürfen!

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Alarmierender Anstieg von Asylverfahren. Es muss ein Umdenken her!

nospam@example.com (BR) — Wed, 23 Jan 2013 15:42:50 +0100

die Zahl der Asylwerber ist drastisch angestiegen

Laut amtlichen Daten gab es im vergangen Jahr 21 Prozent mehr Asylverfahren als 2011. Diese Zahl muss den letzten Träumer von SPÖ und ÖVP aus dem Winterschlaf reißen. Es ist höchste Zeit für einen grundlegenden Wandel. Der Asyl-Begriff muss endlich wieder zu seinem Grundgedanken zurückkehren: Asyl ist zeitlich begrenzter Schutz vor Verfolgung und kein Freifahrtschein für Einwanderung in die Sozialsysteme!

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Endlich wieder Sicherheit im eigenen Land!

nospam@example.com (BR) — Tue, 15 Jan 2013 12:48:59 +0100

Die zahlreichen Meldungen über die gestiegene Kriminalität in Österreich sind zu recht sehr beunruhigend. Es vergeht kaum ein Tag ohne erschreckende Schlagzeilen. Kriminelle Banden nutzen die ungesicherte Grenze und gehen ungehindert in unserem Land auf Beutezüge. Zahllose Wohnungseinbrüche und Autodiebstähle, aber auch Raubüberfälle sind zu verzeichnen. In großem Stil werden Kupferleitungen von Bahnstrecken abmontiert und sogar vor Friedhofsplünderungen schrecken die Ganoven nicht zurück. Verständlich, dass sich vor allem ältere Menschen nicht mehr sicher fühlen.
Klar ist: Die Verhinderung von Straftaten und Verbrechen ist eine unabdingbare Voraussetzung für das Vertrauen der Bürger in den Staat: Schutz vor Kriminalität ist eine staatliche Kernaufgaben!

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Ein frohes Neues Jahr 2013

nospam@example.com (BR) — Mon, 31 Dec 2012 14:46:57 +0100

Ich wünsche Ihnen ein frohes Neues Jahr 2013. Ein Jahr in dem viele wichtige Entscheidungen anstehen:
Sie haben es zum Einen mit in der Hand, dass Bewährtes, wie die Wehrpflicht, bewahrt wird. Zum anderen können Sie bei der Landtags- und Nationalratswahl einen Teil dazu beitragen, dass die Weichen in Richtung eines grundlegenden Wandels gestellt werden.

Ihre Barbara Rosenkranz

Frohe Weihnachten

nospam@example.com (BR) — Tue, 25 Dec 2012 15:10:11 +0100

Ich wünsche allen Lesern von zurueckzurvernunft.at ein frohes Weihnachtsfest!

Ihre Barbara Rosenkranz